Die brasilianische Staatsanwaltschaft und die einvernehmliche Justiz

Abstract

Es ist ein weltweiter Trend hin zu den sogenannten ergebnisorientierten Strafprozessen zu beobachten, und dieser umfasst, in groben Zügen: a) schnelle und effiziente Lösung der Rechtsstreite; b) die Entbürokratisierung der Justiz und stärkere Annäherung an den Verbraucher; c) die Ermöglichung, dass die Funktion des Richters und des Staatsanwalts über das Beheben von Verletzungen und Leiden hinausgeht hin zur Einnahme einer präventiven Haltung, und – sollte diese nicht möglich sein- ein Auftreten als Konfliktmediatoren. In diesen juristischen Kontext fügt sich die einvernehmliche Justiz ein.

In dieser Justizgattung kann man die verschiedenen Modelle der Verhandlungsjustiz (Strafabwicklung, bedingte Prozessaussetzung, Verständigung im Strafverfahren usw.) finden. Es zeigt sich hierbei folglich eine klare Antinomie und Gegenüberstellung zwischen der Konsensjustiz und der auferlegenden bzw. konfliktorientierten Justiz. Die einvernehmliche Justiz kann und sollte in unserem Land als Justizmodell zur Erlangung der Effizienz wahrgenommen werden, ohne hierbei die klassischen Axiome des Prozessrechts aufzugeben.