Wettbewerb und die Reform des Rechts des Öffentlichen Auftragswesens der Dominikanischen Republik

Abstract

Die Autorin geht von der Prämisse aus, dass die Gesetzgebung der Dominikanischen Republik im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens eine Überprüfung verdient, weil sich die besten Praktiken in diesem Bereich erheblich geändert haben, zusätzlich zu der Tatsache, dass im Jahr 2010 eine Verfassungsreform im Land durchgeführt wurde, die erhebliche Herausforderungen für die Staatsreform darstellt. In diesem Papier schlägt sie die wichtigsten Aspekte vor, die bei der Reform des dominikanischen Rechtssystems im Bereich der Staatsverträge zu berücksichtigen sind und sich den Herausforderungen stellen sowie mit den besten international anerkannten Praktiken in Einklang stehen. Das Thema ist gerechtfertigt, weil die öffentliche Auftragsvergabe eine unbestrittene wirtschaftliche Bedeutung hat und folglich ein ständiges Risiko besteht, dass sich die Marktteilnehmer koordinieren und wettbewerbswidrige Praktiken anwenden, die im dominikanischen Recht als Absprachen bei Ausschreibungen bekannt sind.

Die Autor betont, dass es genügend Spielraum für Verbesserungen gibt, welcher eine Rechtsreform in diesem Bereich erforderlich macht. Sie hat zwei Hauptpfeiler für die Reform ausgewählt: zum einen die Verbesserung der Transparenz der öffentlichen Auftragsvergabeverfahren unter Einbeziehung der Informationstechnologien und zum anderen die Verbesserung des Wettbewerbs. Die Autorin hält es für unerlässlich, das öffentliche Auftragswesen mit den Regeln des freien Wettbewerbs auszustatten. Aus diesem Grund entwickelt sie in dieser Arbeit die Instrumente, die ihrer Meinung nach eine Wettbewerbspolitik erfordert, welche, wenn sie in den rechtlichen Rahmen des öffentlichen Auftragswesens integriert werden, das Umfeld eines effektiven Wettbewerbs in öffentlichen Vergabeverfahren erheblich verbessern können.