Die öffentlichen Auftritte der Senatoren der autonomen Regionen vor ihren entsprechenden Versammlungen: Soll dies wirklich verfassungswidrig sein?

Abstract

In diesem Artikel wird ein sehr konkreter Aspekt bezogen auf die Senatoren der Autonomen Regionen untersucht, wie das Erscheinen derselben vor den gesetzgebenden Versammlungen, die sie ernennen. Dieses Thema ist deswegen interessant, weil es relativ neu ist, da diese Auftritte in allgemeiner Weise aus Anlass der Reformen der Statuten der Autonomen Regionen und der Institutionen seit 2005 reguliert wurden. Bisher gibt es einige Beispiele der praktischen Umsetzung in einigen Autonomen Gemeinschaften. Hinzu kommt das Urteil des Verfassungsgerichts 123/2017, vom 2. November, welches die Klage auf Verfassungswidrigkeit gegen das valenzianische Gesetz der Benennung von Senatoren entscheidet. Dieser Urteilsspruch, der über die Klage auf Verfassungswidrigkeit des Valenzianischen Gesetzes zur Benennung von Senatoren urteilt, hat einige Kriterien eingebracht, die dazu beitragen, die unklare Lage einzelner Streitpunkte zu klären; gleichfalls wirft dieser Urteilsspruch jedoch auch Fragen zu den weitreichenden Folgen dieser Entscheidung in der Zukunft auf.