Fragmentarische Beiträge zur politischen Vertretung des Spanischen Verfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: eine demokratisch-liberale Theorie

  • Javier García Roca Universidad Complutense de Madrid
Schlagworte: Globalisierung, Integration durch Rechte, Politische Repräsentanz, Repräsentative und partizipative Demokratie, Vertretungsmandat, Transfugismus, Wahlen und Grundrechte

Abstract

Welches sind die Unterschiede zwischen den verschiedenen Arten von Globalisierung? Die Globalisierung über die Grundrechte besitzt eigene Wesenszüge. Welches ist die verschiedenartige Relevanz des Rechts in der Logik der Märkte, im Europarat, im System der Europäischen Menschenrechtskonvention, im interamerikanischen System und in der Europäischen Union? Nur im dritten Bereich gibt es eine direkte politische Vertretung im Europaparlament und eine Staatenvertretung in der EU-Kommission sowie im Europarat, einer doppelten Legitimität folgend. Aber es ist noch viel zu tun, was die politische Repräsentanz innerhalb der EU und mehr noch in den einzelnen Mitgliedsstaaten betrifft. Hierzu sind Veränderungen in den Bestimmungen und in der politischen Kultur notwendig. Soweit wie heute möglich habe ich hier nun einzelne Grundelemente der liberalen, demokratischen Theorie der politischen Vertretung genannt, die sich aus der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ergeben.

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Veröffentlicht
2019-11-06
Zitationsvorschlag
García Roca J. (2019). Fragmentarische Beiträge zur politischen Vertretung des Spanischen Verfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte: eine demokratisch-liberale Theorie. FORO. Revista de Ciencias Jurídicas y Sociales, Nueva Época, 21(2), 261-282. https://doi.org/10.5209/FORO.64026