Kenntnis von Parlamentariern von als «vertraulich» eingestuften Dokumenten gemäß dem Gesetz zu Staatsgeheimnissen

  • Ángel Luis Alonso de Antonio Universidad Complutense de Madrid
Schlagworte: Staatsgeheimnisse, parlamentarische Kontrolle, vertrauliche Dokumente, Abgeordnete, Verschwiegenheitspflicht

Abstract

Die parlamentarische Kontrolle über die Staatsgeheimnisse wird in Spanien durch eine Entschließung des Präsidialamts des Abgeordnetenkongresses geregelt, welche einen pluralen Mechanismus festlegt, nach welchem die Dokumente als »streng vertraulich” oder »vertraulich” eingestuft werden. Diese Kontrolle wird durch eine begrenzte Anzahl von Abgeordneten ausgeübt, welche die Dokumente, zu denen sie Zugang haben, nicht aufbewahren dürfen und bezüglich ihrer diesbezüglichen Kenntnisse zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.

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Veröffentlicht
2019-11-06
Zitationsvorschlag
Alonso de Antonio Á. L. (2019). Kenntnis von Parlamentariern von als «vertraulich» eingestuften Dokumenten gemäß dem Gesetz zu Staatsgeheimnissen. FORO. Revista de Ciencias Jurídicas y Sociales, Nueva Época, 21(2), 19-44. https://doi.org/10.5209/FORO.64016