Personen mit geistiger Behinderung: Rechtsgleichheit, pflegerische Betreuung und Schutz sowie Krankenversicherungsschutz

Abstract

Die spanische Gesetzgebung erstreckt sich auf den Schutz von Behinderten, insbesondere auch geistig Behinderten, so, wie es der Artikel 49 der Spanischen Verfassung ausführt. Die Gesetzgebung erfolgte in drei Schritten. Der erste Schritt erfolgte mit dem Gesetz 13/1982 vom 7. April zur «Sozialen Integration der Behinderten»; danach mit dem Gesetz 51/2003, vom 2. Dezember zur «Chancengleichheit, Nichtdiskriminierung und allgemeinem schrankenlosem Zugang von Behinderten». Und schließlich im dritten Schritt durch Einbeziehung der Behinderten in das Gesetz 39/2006, vom 14. Dezember zur «Förderung der personalen Eigenständigkeit und Betreuung von Pflegebedürftigen». Der rote Faden, der alle drei sich ergänzenden und nicht widersprechenden Gesetzesinitiativen durchzieht, findet sich in der Anwendung der Gleichheit, wie sie im Artikel 9,2 der Spanischen Verfassung festgehalten wurde: D.h. in der Mandatserteilung gegenüber allen öffentlichen Entscheidungsträgern, daran mitzuwirken, die realen und effektiven Bedingungen der Freiheit und Gleichheit der Einzelpersonen und deren Gruppen zu fördern, die Hindernisse zu beseitigen, die ihre Erfüllung behindern oder erschweren, sowie die Beteiligung aller Bürger am politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben zu erreichen. Aus dieser Perspektive heraus untersucht diese Studie die geistige Behinderung, durch alle Gesetzesreformen hindurch, unter dem Gesichtspunkt der Rechtsgleichheit, der pflegerischen Betreuung und dem Krankenversicherungsschutz.